Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,
zu Beginn meiner Rede möchte ich noch einmal das Bild bemühen, welches der damalige Kämmerer Jens Groll im vergangenen Jahr angesichts des Haushaltes 2017 bemüht hat. „Die Latte hängt, sie wird nicht gerissen“, so Jens Groll im Oktober 2016.
Nun ein Jahr weiter und der Entwurf des Haushaltes 2018 liegt uns vor.
Ich habe im vergangenen Jahr hier an dieser Stelle gefragt ob unsere Absprungkraft so stark ist, dass wir die Latte ohne zu reißen, überwinden können.
Und meine Damen und Herren, es hat sich gezeigt, dass wir eben diese Kraft aufgebracht haben.
Wir haben die Latte überwunden, ja sogar noch einige Zentimeter Luft über der Latte.
Ich erinnere nochmals an die Voraussetzungen:
Im Dezember 2011 – Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 bis 2018 durch den damaligen Kämmerer Hans-Peter Sturm.
Weiterführung des Konzeptes durch Jens Groll in uneingeschränkter Verlässlichkeit und jetzt die Endfassung durch Sie, Frau Neumann und natürlich durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung in allen Bereichen.
Natürlich auch durch einen Großteil von uns den gewählten Vertretern im Rat, nicht von allen, das muss auch erwähnt werden, denn 8 Mitglieder des Rates haben sich seinerzeit dagegen ausgesprochen und haben bis heute auch keine weiteren konstruktiven Vorschläge eingebracht.
Das hat sich ja durch die Jahre dann auch so weiter durch die Beratungen gezogen.
Und – auch das sei erlaubt zu sagen – heute dann auch noch den Antrag auf Erhöhung des Etats im Kulturbereich einzubringen – das passt doch in keiner Weise in das Gesamtgefüge.
Wir haben den strukturellen Ausgleich mit einem Überschuss in Höhe von 850.000 Euro erreicht.
Wir haben bei den Erträgen 55 792 100 Millionen Euro auf der Habenseite und im Ergebnis der Ausgaben 54 936 300 Euro.
Wir haben rund 17 Millionen Gewerbesteuereinnahmen, aber auch 46 % Transferleistungen aus unserem Haushaltsvolumen.
40 % der Einnahmen verbleiben in Meinerzhagen -. Das ist eine Auswirkung der Politik der vergangenen Jahre, hier ist festzuhalten, dass die Rot/Grüne Landespolitik gegriffen hat.
Die nächsten Jahre werden zeigen, ob die Schwarz/Gelbe Politik in Düsseldorf dies ebenso gut macht.
Laut Aussage der Kämmerin sind wir in einem sicheren Fahrwasser, ich hoffe, dass dies dann auch so ist. Zusammengezählt wird immer am Ende.
Weil wir in Meinerzhagen jetzt gut dastehen, darf es auch einer besonderen Verantwortung durch uns. Jetzt Begehrlichkeiten aufzubauen, den Haushalt auszunutzen, ist für Meinerzhagen schädlich.
Hier müssen wir auf dem Teppich bleiben, und Dinge, die das Ergebnis gefährden abwenden, das werden wir ausdrücklich verhindern.
Dass was möglich ist unterstützen und fördern, dass was schädlich ist werden wir verhindern.
Wir sind in der guten und komfortablen Situation, dass wir unsere freiwilligen Leistungen uneingeschränkt weiterhin weitergeben können. Immerhin 5,7 Millionen pro Jahr !!
Das ist eine Folge und auch nur möglich, dass wir mit unserer Steuerkraft gut dastehen und dies umsetzen können.
Ebenso haben wir die Möglichkeit weiterhin unsere Stadt zukunftsfähig zu machen.
Nicht alle, wie eben erwähnt, wollten dies mitmachen. Es hat sich aber gezeigt, dass diejenigen, die über Weitblick und Mut verfügen, es richtig gemacht haben.
Bahnhofsumfeld, Volkspark, Villa, Stadthallenumfeld, Stadtplatz, Innenstadt- und Altstadtsanierung,
Sportstätten und in naher Zukunft Stadthallenrenovierung und Erhaltung der Stadthalle.
Aber auch unsere sozialen Einrichtungen. Kindertagesstätten, Beratungsstellen, Verbände und Vereine sind zu nennen. Diese gestalten das Gemeinwohl, diese sind zum großen Teil ehrenamtlich unterwegs. Männer, Frauen und Kinder und Jugendliche, die sich sozial, sportlich, musikalisch oder wie auch immer einsetzen für unsere Stadt. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich das Engagement der freiwilligen Feuerwehr erwähnen, die in herausragender Art und Weise in Meinerzhagen arbeitet.
Das alles sind Marksteine in Meinerzhagen, die zugegeben, eine hohe Belastung haben, die aber für die kommenden Jahrzehnte eine wegweisende Richtung vorgeben.
Meinerzhagen hat etwas zu bieten und diejenigen, die Meinerzhagen an allen Ecken und Kanten schlechtreden, die kann ich nur fragen: „Warum sind Sie dann noch hier?“
Wir haben neben den oben aufgezählten Dingen eine hervorragende Schullandschaft, wir haben ein lebendiges und hervorragendes Kulturangebot, wir haben ausgezeichnete Freizeiteinrichtungen, wir haben Angebote, die andere hier Urlaub machen lassen.
Unsere Wohnungssituation ist gut, unsere Versorgungssituation ist gut, unsere Angebote im Hinblick auf das Gemeinwesen ist gut.
Wir sind national gut angebunden durch die Autobahn, unsere Industriegebiete sind optimal, unsere Infrastruktur ist gut aufgestellt.
Wir haben eine attraktive und lebens- und liebenswerte Stadt.
Und warum? Weil wir das so wollen – hier auch wieder die Einschränkung – nicht alle – aber Gott sei Dank, die Mehrheit.
Anfang Dezember hat sich die Lücke nach Lüdenscheid und damit die Weiterentwicklung der Bahn weiterentwickelt. Dies ist ein Gewinn, den man heute noch gar nicht in Ergebnissen und zahlenmäßig ausdrücken kann. Aber ich bin gewiss, dass wir auch damit einen großen Schritt nach vorne gekommen sind.
Hier ist von uns auch eine große Dankbarkeit auszusprechen. Allen Beteiligten, die sich eingesetzt haben und an erster Stelle unserem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Gerd Wirth, der nicht müde geworden ist diese große Aufgabe immer positiv und aktiv zu begleiten und voranzutreiben. Diejenigen, die sich das jetzt auf die Fahne schreiben wollen, sollen aber bedenken, dass es so ist, wie ich es erwähnt habe.
Die Prognosen, die uns die Kämmerin weitergegeben hat, stimmen zuversichtlich.
Das ist gut für uns, wir hoffen, dass sich das auch bewahrheitet, denn dann werden wir in den kommenden Jahren weiterhin unsere Stadt weiterentwickeln können.
„Mit Umsicht und Verantwortung in die Zukunft“.
Das ist das Motto, mit dem die SPD Meinerzhagen in die kommenden Jahre gehen wird.
Getragen von dem Wissen, dass vieles gewünscht ist aber nur einiges machbar ist.
Machbar aber in dem Sinne, dass es für Meinerzhagen eine gute und bestandsfähige Zukunft gibt.
Das ist der Wunsch und das Bestreben, welches uns hier streiten, handeln und entscheiden lässt.
Ich verzichte an dieser Stelle auf umfängliche Betrachtungen des Zahlenwerkes, welches sich in diesem Jahr übersichtlich und schlüssig darstellt. Jeder kann es selbst nachvollziehen, wo die Inhalte und Ziele stehen.
Ich freue ich mich besonders über tatkräftige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dies alles von Seiten der Stadt begleiten und verantworten und bedanke mich ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich für dies alles einsetzen, oftmals über ihre Grenzen der Belastbarkeit
Herzlichen Dank, meine Damen und Herren!
Ich möchte mich aber auch nochmals an dieser Stelle für alles ehrenamtliches Engagement in Meinerzhagen bedanken.
Ich denke da an die Frauen und Männer, die sich in den unterschiedlichsten Vereinen und Verbänden engagieren. Wir haben ein kleines Dankeschön im vergangenen Monat in der Stadthalle erleben dürfen. Ich bin erfreut, dass es trotz vieler und intensiver Arbeit immer wieder neues Engagement gibt.
Das ist in Meinerzhagen vorbildlich!
Ein großer Dank gilt aber auch den Firmen und den Gewerbetreibenden, die Meinerzhagen als ihren Standort erhalten, sogar noch ausbauen und somit ein solides Fundament für Meinerzhagen darstellen. Ohne die Arbeitsplätze und auch die Gewerbesteuer wäre Meinerzhagen nicht das was es heute ist.
Ich denke aber auch an den Einzelhandel. Es wird auch für diese Sparte immer schwieriger das Überleben zu gewährleisten.
Onlinehandel und Besuche auswärtiger Städte lassen das Geld nach außen fließen.
Diesem entgegen zu wirken müssen wir als Verantwortliche im Blick haben. Aber auch die Einzelhändler selber. Attraktive Angebote, Kundenfreundlichkeit und Flexibilität sind die Voraussetzungen für ein attraktives Miteinander.
Wo wir da mithelfen können, werden wir uns sicherlich nicht verschließen.
Ich wiederhole noch einmal unser Motto:
„Mit Umsicht und Verantwortung in die Zukunft“.
Wenn wir alle dies beherzigen, dann wird Meinerzhagen auch in Zukunft bestehen und attraktiv bleiben.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu.
Rolf Puschkarsky, Fraktionsvorsitzender
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